Gesamtrevision Ortsplanung Meggen

Gemäss dem Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) haben Bund, Kantone und Gemeinden dafür zu sorgen, dass das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird und eine haushälterische Nutzung des Bodens erfolgt.


Übergeordnet werden diese Vorgaben durch die Kantone mit den Richtplänen umgesetzt. Darauf basierend erarbeiten die Gemeinden die Nutzungsplanung mit dem Bau- und Zonenreglement sowie dem Zonenplan.

Gründe für die Gesamtrevision Ortsplanung

Da das Raumplanungsgesetz übergeordnetes Recht beinhaltet, mussten die Kantone eigene baurechtliche Vorgaben festlegen. Dies führte dazu, dass unterschiedliche Baubegriffe und Messweisen zwischen den einzelnen Kantonen eingeführt wurden. Aus diesem Grund erfolgte die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB), welche die beitretenden Kantone dazu verpflichtet, ihr Planungs- und Baurecht den vereinheitlichten Baubegriffen und Messweisen anzupassen. Auch der Kanton Luzern ist diesem Konkordat beigetreten und hat sein Planungs- und Baugesetz entsprechend revidiert. Es ist am 1. Januar 2014 in Kraft getreten und gibt vor, dass alle Gemeinden ihre Ortsplanungen und Zonenreglemente bis am 31. Dezember 2023 ans neue Planungs- und Baugesetz und somit an die neuen Definitionen anpassen müssen.

Projektphasen

Die zwei Projektphasen betreffen das Siedlungsleitbild und die Nutzungsplanung.

1
Phase 1: Siedlungsleitbild

Das Siedlungsleitbild 2019 baut auf dem Siedlungsleitbild 2007 auf und ergänzt dieses entsprechend den übergeordneten neuen Vorgaben und Randbedingungen. Das Siedlungsleitbild die längerfristige Siedlungsentwicklung der Gemeinde Meggen dar und befasst sich mit der Gesamtstruktur der Siedlungs- und Landschaftsräume.

Die vorliegende Version des Siedlungsleitbilds wurde vom Gemeinderat im April 2020 genehmigt und anschliessend veröffentlicht. Da der Kanton in seiner Stellungnahme zum Siedlungsleitbilds eine Ergänzung forderte, wird diese nun parallel zur Nutzungsplanung ausgearbeitet und zusammen mit dieser zur Vorprüfung eingereicht.

in Durchführung
2
Phase 2: Nutzungsplanung

Die Umsetzung der Nutzungsplanung erfolgt in mehreren Schritten

Im Rahmen der Erarbeitung des Siedlungsleitbilds erfolgte Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung, welche auf grosse Resonanz stiess und viele Rückmeldungen zur Folge hatte. Basierend auf dem Siedlungsleitbild und den dazu eingebrachten Anregungen erfolgt im Rahmen der Gesamtrevision Ortsplanung die planerische und grundeigentümerverbindliche Umsetzung in der Nutzungsplanung (Zonenplan und Bau- und Zonenreglement). Die Entwürfe des Bau- und Zonenreglements sowie des Zonenplans werden aktuell in der eingesetzten Arbeitsgruppe erarbeitet und mit den zuständigen Kommissionen besprochen.

Um die Bevölkerung frühzeitig mit einzubeziehen, fand im März 2021 eine digitale Dialogveranstaltung statt, bei welcher den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Thesen als Diskussionsgrundlage unterbreitet wurden. Aus diesem Prozess entstanden neun Empfehlungen zur Gesamtrevision.

An der Ergebniskonferenz vom 23. Oktober 2021 soll dargelegt werden, ob und wie die Empfehlungen berücksichtigt werden konnten. Gleichzeitig startet zu diesem Zeitpunkt die öffentliche Mitwirkung, bei welcher die Bevölkerung eingeladen wird, zu den neuen Instrumenten der Nutzungsplanung Stellung zu nehmen.

Die neuen Instrumente der Nutzungsplanung werden dem kantonalen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement im Herbst zur Vorprüfung eingereicht. Die Ergebnisse der Vorprüfung und der öffentlichen Mitwirkung bilden die Ausgangslage für die weitere Bearbeitung der Planungsinstrumente und die daraus folgende öffentliche Auflage des revidierten Zonenplans und Bau- und Zonenreglements. Diese ist im Sommer 2022 geplant. Für die Bevölkerung besteht die Einsprachemöglichkeit. Mit der öffentlichen Auflage erfolgt die Anwendung der neuen Planungsinstrumente im Sinne einer Vorwirkung. Dies bedeutet, dass sowohl das geltende wie auch das künftige Recht bei der Planung berücksichtigt werden muss, wobei das restriktivere Recht zur Anwendung gelangt.

Im Herbst 2023 befindet die Bevölkerung an einer Urnenabstimmung über den Zonenplan, das Bau- und Zonenreglement sowie über die nicht gütlich erledigten Einsprachen.

Nach der Urnenabstimmung wird die Gemeinde den Zonenplan sowie das Bau- und Zonenreglement dem Regierungsrat des Kantons Luzern zur Genehmigung einreichen.

in Durchführung

Siedlungsleitbild Gemeinde Meggen

Datei herunterladen